Wie kann man Situation einsch�tzen? |
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Liebe Nepal-Freunde, zur vereinfachten Erkl�rung der Situation (meine pers�nliche Sichtweise!): Ende November letzten Jahres wurde aufgrund der Tatsache, dass die Maoisten in Folge gescheiterter Verhandlungen mit der Regierung, heftige Kampfhandlungen durchf�hrten, bei denen erstmalig eine gr��ere Anzahl von Gurkhasoldaten zu Tode kam (die Armee hatte sich bis zu diesem Zeitpunkt weitgehend aus dem Konflikt herausgehalten), der Ausnahmezustand ausgerufen. Durch den Ausnahmezustand wurde der Premieminister, seine Regierung, die Polizeikr�fte und die Armee mit besonderen Rechten ausgestattet, um die Aktivit�ten der Maoisten zu bek�mpfen. Dies f�hrte, vor allem in West- und Fernwest-Nepal, zu einer starken Ausweitung von Kampfhandlungen, mit vielen Toten. Der Konflikt gewann an H�rte. Gab es bis November 2001, viele Opfer unter den Mengen- und Waffenm��ig weit unterlegenen Dorfpolizisten, �rtlichen Funktionstr�gern, Politikern, Zivilbev�lkerung etc., so nahmen von nun an, die Opfer der Maoisten, der Polizei- und Armeekr�fte deutlich zu; was den starken Anstieg der Toten und Verletzten, erkl�rt. Die Armeekr�fte t�teten und verhafteten dabei auch unbeteiligte Einheimische. Der Druck auf die Bev�lkerung nahm von allen Seiten zu. Es kam dabei auch zu Menschenrechtsverletzungen etc. Eine weitere Folge war, dass die Maoisten gro�e Verluste zu beklagen hatten und ihre Kampfkraft eschr�nkt wurde. Die sogenannten Generalstreiks verloren mit der Zeit an Wirkung. Im Mai 2002, lief der Ausnahmezustand aus - laut Verfassung darf er nur f�r einen Zeitraum von 6 Monaten bestehen. Er kann dan noch einmal verl�ngert werden, bedarf aber eine Mehrheit im Parlament. Inzwischen versuchte der vormalige Premierminister Koirala, seinen Parteigenossen und derzeitigen Premierminister Deube, der ansich als gem��igt gilt, von seinem Amt 'wegzumobben'. Er bildete eine innerparteiliche Opposition und versuchte Deuba unter Ablehnung einer Verl�ngerung des Ausnahmezustandes, zu schw�chen bzw. zu st�rzen. Mit einem geschickten aber h�chstumstrittenen 'Schachzug', bat Deuba, K�nig Gyanendra darum, das Parlament aufzul�sen, Neuwahlen anzuberaumen und den Ausnahmezustand, aufgrund der immer noch mangelnden Sicherheitslage, fortzusetzen. Gyanendra l�ste das Parlament auf und der Koirala-Clan 'schnaufte vor Wut'. Deuba wurde einem Parteiausschlu�verfahren unterzogen und aus der Partei 'gefeuert'. Deuba formierte nun seine Anh�nger und bildete eine eigene Partei - blieb dabei im Amt als Premierminister. Die Kongresspartei hatte sich somit gespalten. Nun lief der Ausnahmezustand aus und Deube erkl�rte j�ngst, bei seinem Besuch in Belgien, der u.A. Waffenhilfe etc. beinhaltete (wurde vom belgischen Parlament �brigens unter EU-Zustimmung genemigt), dass es bis zu den Neuwahlen, am 13. November, keinen erneuten Ausnahmezustand geben w�rde. Da sich die Maoisten nun aber wieder im Aufwind f�hlen, da die Milit�rkr�fte zur�ckgezogen wurden, kommt es nun wieder vermehrt zu gezielten Anschl�gen. Die Bev�lkerung ist nun wieder zunehmender Gefahr ausgesetzt und daher entstehen nun �berlegungen, den Ausnahmezustand nun doch wieder auszurufen. Brisant ist die Sache insofern, da sich freie Wahlen schlecht in so einer Situation durchf�hren lassen und ausserdem die Oppositionsparteien sturmlaufen; sie wollen ja keinen Einschr�nkungen und und Freiheitsbeschneidungen unterstehen. Hinzu kommt, dass eine richterliche Kommission z. Zt. pr�ft, in wie weit �berhaupt die politische Kompetenz f�r weitreichende Entscheidungen besteht, da sich ja die Kongresspartei mittlerweile in zwei Lager gespalten hat. Deuba m�chte nat�rlich auch m�glichst ohne Ausnahmezustand auskommen, jedoch ist die Frage, ob das �berhaupt m�glich ist. Dieses Ganze Hin- und Her ist ein ziemlich spannendes, manchmal allerdings auch erm�dendes, Polittheater. Wer wei�, was am Ende dabei herauskommt?! F�r Nepal-Reisende sehe ich die Angelegenheit momentan weiterhin f�r recht unerheblich. Es kann zwar zu einer insgesamten Zunahme von polizeilichmilit�rischen, als auch terroristischen Aktivit�ten kommen, eine akute Verschlechterung f�r Ausl�nder ist meiner pers�nlichen Einsch�tzung nach (da m�gen verschiedene Standpunkte bestehen) nicht sehr wahrscheinlich. Es gilt halt, die Situation weiterhin aufmerksam zu verfolgen. Mit herzlichen Gr��en Yak & Yeti
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Abgeschickt von am 07. September 2002 um 15:08 Uhr
Antwort zu: M�glicherweise Erneuerung des Ausnahmezustandes! geschrieben von Andreas Khanal (Yak und Yeti) am 07. September 2002 um 13:33 Uhr: |