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> Hallo Andreas,
vielen Dank f�r den ausf�hrlichen Bericht. Da kann man eigentlich nur hoffen, da� ein paar vern�nftige Kr�fte die Zukunft des Landes im Auge behalten.
Meine Tochter will im Sommer auch f�r 8 Wochen nach Nepal.
Ich hoffe, da� es sich bis dahin noch etwas beruhigt.
Denn Abraten m�chte ich ihr nun auch nicht gerade. Bis jetzt gabs ja immer noch sowas wie einen Schutzengel..
How Do You Create account verification poloniex an Account? Was meinst du denn?
Gru�, Heike
> Liebe Nepalfreunde,
> die komplizierten politischen Vorgaenge in Nepal
> sind fuer sich nicht so einfach nachvollziehbar.
> Taktieren hier, Taktieren da -
> 'Information', 'Mangel an Information' und
> 'Desinformation' geben sich ausserdem
> geradezu immerwieder gegenseitig 'die Hand'.
> Wie soll man da noch durchblicken?
> Die Betrachtungsweise aus der Ferne ist nicht
> einfach, weil die Naehe zum Geschehen fehlt,
> die Betrachtung aus der Naehe ebenfalls,
> da die Distanz und somit der Blick von
> Aussen nicht moeglich ist.
> Ich will mal versuchen, nach nun 3 Monaten der
> Machtuebernahme durch den Koenig ein paar
> Punkte zu belichten. Es ist - wie sollte es
> anders sein - eine Momentaufnahme und
> persoenliche Sichtweise - von Aussen.
> Ich erhebe keinen Anspruch auf absolute
> Richtigkeit oder Vollstaendigkeit.
> --
> Zur Situation:
> Es ist richtig, dass Koenig Gyanendra am 30.04.2005
> den Ausnahmezustand (State of Emergency) aufgehoben
> hat.
> Was bedeutet dieser Vorgang und wie ist
> das Ganze zu verstehen?
> Wir erinnern uns: am 1. Februar 2005 hat Koenig
> Gyanendra den Ausnahmezustand ausgerufen. Dies
> ist eine Massnahme, die er bei besonderen Notlagen
> oder Bedrohungssituationen laut der nepalischen
> Verfassung von 1990 (Teil 18/115 Emergency Power)
> durchfuehren kann. Begruendet hat er die Vollzug
> dieses Schrittes damit, dass es die amtierende
> Regierung und die jeweilige Vorgaengerregierung
> nicht geschafft hat, den politischen Konflikt der
> mit den Maoisten besteht und der seit 1996 ueber
> 11.000 Tote gefordert hat, deutlich in eine
> Positive Richtung voranzubringen oder gar zu beenden.
> Er hat zugleich die Regierung von Premierminister Deuba
> samt Ministerkabinett des Amtes enthoben.
> Dieser Schritt war und ist hoechst umstritten, da er dazu
> - so sagen jedenfalls die Kritiker - keine verfassungs-
> maessige Legitimation besass.
> Der eigentliche Verfassungsbruch wurde aber bereits im
> Jahr 2002 schon begangen (auf die damaligen Zusammenhaenge
> moechte ich an dieser Stelle nicht naeher eingehen).
> Da nun am 1. Februar 2005 die Deuba-Regierung
> 'gefeuert' wurde, musste ja nun eine neue Regierung
> her. Und dies ist der schwerwiegende Schritt: Koenig Gyanendra
> ernannte sich selbst zum neuen Regierungschef!
> Er benannte ein Kabinett, bestehend aus ehemaligen
> Hardliner-Regierungsmitgliedern der Panchayat-Zeit (das
> ist die Zeit vor 1990, als es in Nepal noch keine
> Demokratie, sondern nur ein Einparteiensystem gab;
> demokratische Parteien waren verboten) und regiert
> seither, mit Unterstuetzung des koenigstreuen Militaers.
> Dieser Schritt war und ist deswegen so schwerwiegend,
> da auf diese Weise nun endgueltig die Demokratie
> abgeschafft und Nepal - politisch gesehen -
> faktisch in die Zeit von vor 1990 zur�ckgesetzt wurde.
> Der Koenig kuendigte ausserdem an, dass er diesen
> Zustand fuer die naechsten drei Jahre beibehalten
> wolle, um nun selber fuer eine Loesung des Konfliktes
> und eine Stabilisierung der Sicherheitslage zu sorgen.
> Er stellte fuer die Zeit danach die Wiederherstellung
> der Demokratie in Aussicht.
> --
> Da nun aber in der Verfassung von 1990 verankert ist,
> dass der Ausnahmezustand (State of Emergency) nur fuer
> 3 Monate bestehen bleiben darf und eine Verl�ngerung nur
> mit Zweidrittel Mehrheit des Parlamentes (House of
> Representatives) beschlossen werden kann, bestand zum
> 30.04.2005 fuer den Koenig die Situation, dass er
> eine Verlaengerung nur mit einem erneuten Verfassungsbruch
> haette durchfuehren koennen.
> Da ja derzeit gar kein Parlament existiert, kann es ja
> keine Verlaengerung beschliessen und der Koenig selber
> hat nicht das Recht dazu, dies zu tun.
> Natuerlich haette er sich wieder einmal ueber alles
> hinwegsetzen koennen, offenbar sah er sich jedoch einem
> zu grossen Gegendruck ausgesetzt.
> Indien, England und die USA setzen ihn besonders unter
> Druck, da diese Laender bisher auch Waffenlieferanten
> waren und den Kampf gegen die Maoisten unterstuetzten.
> Ohne Waffen, Munition und Superdiesel kann die Armee
> den Kampf gegen die Maobadi nicht fortsetzen und der
> Koenig kann sich als 'zahnloser Tiger' auch nicht
> gegen die demokratischen Kraefte behaupten.
> Die Aufhebung des Ausnahmezustandes bedeutet nun,
> dass Koenig und Armee keine komplette Handlungs-
> freiheit mehr gegen die demokratischen Kraefte, die
> Zivilgesellschaft etc. haben. Z.B. die Einschraenkung
> der Pressefreiheit, die Aufhebung des Versammlungs-
> rechtes und willkuerliche politische Verhaftungen
> koennen jetzt nicht mehr auf Berufung auf den
> Ausnahmezustand durchgefuehrt werden.
> Wie das aber in der Praxis aussehen wird, bleibt
> abzuwarten. Es kann sein, dass Koenig und Armee
> trotzdem weiterhin Dinge machen, die mit der Aufhebung
> des Ausnahmezustandes nicht viel zu tun haben.
> Obwohl es fuer das Land sicher richtig und gut ist,
> dass der Ausnahmezustand beendet wurde - es geht
> hier ja schliesslich um die Fundamentalrechte -
> , kann sich die Sicherheitslage insbesondere im
> Kathmandutal dadurch verschlechtern. 'Mehr Freiheit'
> kann auch 'mehr Gefahr' in Alltagssituationen mit
> sich bringen.
> In den letzten Wochen war die Sicherheitslage im
> Kathmandutal so gut, wie schon lange nicht mehr,
> dies wird vielfach von der Bevoelkerung und auch
> von Reisenden berichtet.
> Der Koenig spielt nach wie vor ein gefaehrliches
> taktisches Spiel. Nachdem Indien, England und die USA
> militaerische Unterstuetzung und Sanktionen androhten,
> versuchte er offensichtlich, auf einer gerader zu
> Ende gegangenen, 10-taegigen Ostasien-Reise, auszu-
> loten, ob u.a. China und Indonesien Waffenunterstuetzung
> geben. Das Verhaeltnis zwischen China und Indien ist
> bekanntlich nicht unproblematisch und Indien moechte
> natuerlich nicht, das Militaerhilfe aus China kommt.
> Wenn der Koenig es 'zu bunt treibt', kann Nepal auch
> zum 'Totalverlierer' werden - in welcher Weise auch
> immer?! Diesen Gedanken mag man wohl lieber nicht
> 'zu Ende spinnen'.
> Fuer den Moment hat er gegenueber Indien sicher wieder
> Pluspunkte gesammelt, jedoch war zuvor, am 27.04.2005
> eine erneute Veraergeung Indiens vorausgegangen, da
> Ex-Premierminister Deuba unter etwas undurchsichtigen
> Anschuldigungen verhaftet wurde.
> Es ist und bleibt eine weiterhin komplizierte und
> schwierige Angelegenheit, was in Nepal politisch
> so vor sich geht.
> Sehr schwierig einzuschaetzen, was die Zukunft bringt,
> so auch fuer Experten, wie sich in Vortraegen und
> Gespraechen am gestern und heute stattgefundenen
> Nepal-Tag in Bonn zeigte.
> Eine interessante Frage ist auch sicherlich, was sich
> derzeit auf Seiten der Maoisten tut. Hatte Prachandra,
> der oberste Fuehrer der Maoisten juengst erklaert,
> dass sich der politische Kampf nun in die 3 Phase - die
> entscheidende Hauptphase - begaebe, so steht dem gegenueber,
> dass die Maoisten bei verschiedenen Kampfhandlungen der
> letzten Wochen grosse Verluste hinnehmen mussten. Es
> wird ausserdem darueber spekuliert, ob es bei den
> Maoisten gerade zu einer Spaltung kommt, und wenn ja,
> wie schwerwiegend dies ist. Baburam Bhatterai und
> Prachandra haben moeglicherweise Meinungsverschiedenheiten
> und Baburam steht evtl. derzeit unter Arrest. Das Ganze
> kann allerdings auch eine Propagandameldung sein,
> die durch die Armee verbreitet wurde, um die Maoisten
> zu schwaechen bzw. einen Keil zwischen die verschiedenen
> Lager zu treiben.
> Politisch alles offen, alles schwierig,
> alles undurchsichtig, kann man da nur sagen.
> Auch weiterhin bleibt es spannend -
> das erscheint mir gewiss!
> Erneut kann ich nur sagen:
> Hoffen und wuenschen wir
> das Beste fuer das Land!
> Mit herzlichen Gruessen
> Andreas
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