Reportage aus Nepal
Ein Land im Griff von K�nig und Rebellen
Vor genau einem Monat entlie� der nepalesische K�nig Gyanendra das Kabinett und �bernahm selbst die Macht. Seither sind Presse- und Versammlungsfreiheit eingeschr�nkt, Telefonieren ist ein kleines Lotteriespiel. Doch es gibt auch Menschen, die Hoffnung in den K�nig setzen.
Von Christoph Heinzle, ARD-H�rfunkkorrespondent S�dasien
Ein Freizeichen gibt es im Telefonladen von Prabhu Shrestha nicht mehr oft. Als der nepalesische K�nig Gyanendra am 1. Februar 2005 den Ausnahmezustand erkl�rte, lie� er alle Telefonleitungen kappen. Nach einigen Tagen konnten zwar die Bewohner der Hauptstadt Kathmandu wieder �ber Festnetz telefonieren. Doch das Mobilfunknetz blieb abgeschaltet - und au�erhalb der Hauptstadt geht weiterhin wenig. So auch in Prabhu Shresthas kleinem Laden in Dhulikhel, 30 Kilometer �stlich von Kathmandu: "Manchmal ist die Leitung kurz da", erz�hlt der Telefonladenbesitzer, "aber nie l�nger als zwei Stunden t�glich. Die Regierung macht das offenbar, um die Kommunikation der maoistischen Rebellen zu st�ren. Und man will den Kontakt der Parteien verhindern."
Wie viele hier in Dhulikhel ist Shrestha skeptisch, ob K�nig Gyanendra tats�chlich der Demokratie einen Dienst tut, wie er behauptet. Ob er die Macht �bernommen hat, weil Regierung und Parteien weder Wahlen zustande brachten noch Friedensgespr�che mit den maoistischen Rebellen. "Keine Frage: Es gab Schw�chen der Parteien in den vergangenen Jahren", sagt Shrestha, "die Demokratie muss aber trotzdem wieder hergestellt werden. Doch der K�nig bewegt sich derzeit in Richtung einer Autokratie, er will absolute Macht."
"Skandale und Korruption - wir haben Fehler gemacht"
Der fr�here Au�en- und Finanzminister Ram Sharan Mahat r�umt ein, dass die nepalesischen Parteien seit den ersten demokratischen Wahlen 1991 Fehler gemacht und viele Erwartungen entt�uscht haben. "Es gab politische Instabilit�t. Die Parteien waren mit einem ma�losen Machtkampf besch�ftigt. Es gab Verzerrungen, Skandale, Korruption. Daf�r �bernehmen wir die Verantwortung - aber nicht in einem Ausma�, dass der K�nig uns derart bestrafen d�rfte. Das ist v�llig falsch."
Seit dem 1. Februar gilt Pressezensur. Informationsfreiheit gibt es nicht mehr, ebensowenig Versammlungsfreiheit. Die Parteien sind nicht verboten, aber sie k�nnen nicht mehr arbeiten. Viele der geschassten Minister sind im Gef�ngnis oder unter Hausarrest. Mahat rechnet damit, jederzeit ohne Grund festgenommen zu werden wie einige seiner Kollegen.
Gemeinsame Sache mit den Maoisten?
Sein "Nepali Congress" appelliert zusammen mit vier weiteren Parteien an den Monarchen, die demokratischen Kr�fte an der L�sungssuche zu beteiligen, um die Spaltung des Landes nicht noch zu vergr��ern. "Wenn der K�nig so starrsinnig bleibt und die bisherige Linie weiter verfolgt, dann w�re das sehr bedauerlich. Der K�nig w�rde dann v�llig isoliert und die demokratischen Kr�fte w�rden gezwungen, gemeinsame Sache mit den maoistischen Rebellen gegen den K�nig zu machen. Das w�re katastrophal f�r unser Land."
Gerade erst haben die Maoisten wieder ihre Macht bewiesen. Mit einem Aufruf zur Transportblockade brachten sie Mitte Februar den Verkehr in den l�ndlichen Gebieten f�r zwei Wochen weitgehend zum Stillstand. Da wurde Dhulikhel, nur 30 Kilometer von der Hauptstadt entfernt, zum letzten sicheren Vorposten von Armee und Polizei.
Nur noch ein Zehntel der Polizeistationen besetzt
Im Kathmandu-Tal ist etwa ein Drittel der nepalesischen Sicherheitskr�fte stationiert. In weiten Teilen des �brigen Landes ist vom Staat wenig zu sehen: Nur noch 110 von 1100 Polizeistationen sind besetzt. Armee und Polizei finden sich vielerorts nur noch in den Distrikthauptst�dten und verschanzen sich nicht selten in ihren St�tzpunkten. Mindestens 40 Prozent Nepals sind unter Kontrolle der Maoisten.
Eine Gefahr f�r den Himalaya-Staat, befand K�nig Gyanendra und erkl�rte am 1. Februar den Ausnahmezustand. Jetzt liegt alle Macht beim Monarchen und seiner k�niglich nepalesischen Armee. Die will den Frieden mit Gewalt erzwingen, erkl�rt der Armeesprecher, Brigadegeneral Dipak Gurung: "Unser derzeitiges Ziel ist es, die Maoisten zu schw�chen. So wollen wir sie zwingen, wieder zu verhandeln."
Keine Seite kann den Krieg gewinnen
Doch Milit�rexperten und neutrale Beobachter warnen vor einem Blutvergie�en. Weder Maoisten noch die Sicherheitskr�fte k�nnen diesen Krieg gewinnen, ist die einhellige Meinung. Daf�r steigt im Schatten des Ausnahmezustands die Zahl der Menschenrechtsverletzungen: Menschen verschwinden spurlos, werden ohne Grund verhaftet, Gewaltakte der Rebellen wie der Armee bleiben unaufgekl�rt.
Die unabh�ngige Menschenrechtskommission Nepals darf zwar noch ermitteln, so ihr Mitglied Sushil Pyakurel, aber sie darf ihre Erkenntnisse nicht �ffentlich machen. Dem Menschenrechtler bleibt nur noch der Appell an die internationale Gemeinschaft, die das bitterarme Nepal mit Finanzhilfen und milit�rischer Unterst�tzung am Leben h�lt: "Menschenrechte und Demokratie sollten nicht als interne Angelegenheit eines Landes gesehen werden. Die internationale Gemeinschaft darf nicht warten bis Nepal so wird wie Ruanda, Afghanistan und der Irak."
Internationaler Druck w�chst
Und der internationale Druck w�chst: Der gro�e Nachbar und F�rderer Indien hat seine Milit�rhilfe bereits gestoppt, Gro�britannien ebenso. Die USA geben dem K�nig 100 Tage, die Europ�ische Union hat sich kritisch ge�u�ert. Wichtige Signale, meint Yubaraj Ghimire, Herausgeber des renommierten Wochenmagazins Samay: "Die internationale Gemeinschaft k�nnte milit�rische Hilfe und Entwicklungshilfe aussetzen, wenn die Mehrparteiendemokratie nicht wieder hergestellt wird. Das bedeutet moralischen Druck auf den K�nig. Und ich denke, er ist sensibel genug, darauf R�cksicht zu nehmen und die Parteien wieder mit ins Boot zu holen, damit die internationale Hilfe weiter flie�t."
Hoffen auf den K�nig
Ortswechsel: Das Treiben auf dem belebten Asan-Markt im Herzen Kathmandus wirkt normal. Von Unruhe oder gar Widerstand gegen den K�nig ist hier nichts zu sp�ren. Daf�r umso mehr Skepsis �ber die Zukunft Nepals. Kathmandu hat jahrelang die Massendemonstrationen der Parteien gesehen, ihr �ffentliches Gez�nk, den raschen Wechsel der Regierungen. Wie viele hier in der Hauptstadt traut auch der 19-j�hrige Ladenbesitzer Dipesh Khadgi den Politikern nicht viel zu - da bleibt nur die Hoffnung auf den K�nig. "Es gibt viel Druck auf K�nig und Regierung. Sie m�ssen das Problem jetzt so schnell wie m�glich l�sen. Die Parteien haben das nicht geschafft. Der K�nig muss das jetzt alleine angehen."
Nothing is found and you want to lost transfer manual enter a price. Die Entt�uschung �ber die Parteien ist gro�, ebenso die Angst vor den Maoisten. Darauf setzen K�nig Gyanendra und das von ihm eingesetzte Kabinett. Der K�nig bittet um Disziplin und Einheit gegen die terroristische Gefahr - und er verspricht, die Demokratie innerhalb von drei Jahren wieder herzustellen. So sagt sein Informationsminister Tanka Dhakal: "Wir werden die Demokratie vollst�ndig wiederherstellen, sobald sich die Lage verbessert, sobald Frieden herrscht."
Das Problem derzeit: Niemand wei� zuverl�ssig, ob K�nig Gyanendra es mit seinen Demokratieversprechen ernst meint oder ob er zur�ck will zur absoluten Monarchie seiner Vorv�ter.