Wird es heute in Nepal einen neuen Premierminister geben?


Liebe Nepalfreunde,

vor rund 3 1/2 Wochen ist Premierminister
Madhav Kumar Nepal mit seiner Regierung
zurueckzutreten, damit es zur Neubildung
einer 'Regierung der nationalen Einheit'
kommen kann. Da nicht vom Volk gewaehlt,
wird diese Regierung wieder eine Interims-
regierung, d.h., eine provisorische UEbergangs-
regierung sein.

Eine der Hauptaufgaben dieser Regierung wird
sein, dafuer zu sorgen, dass im Mai 2011 die
bestehende Uebergangsverfassung durch die
immer noch in Arbeit befindliche neue Landesver-
fassung abgeloest wird. Sobald die neue Verfassung
in Kraft ist, wird mit der Zeit (das kann und
wird sich wohl dann noch eine ganze Weile hinziehen)
ein Wahltermin fuer eine Volkswahl, die dann eine
neue Regierung waehlen wird, angestrebt.

Jetzt im Moment geht es aber darum, durch die
Abgeordneten des Parlamentes einen neuen Premier-
minister zu waehlen, der dann die in Absprache der
regierenden Parteien (z. Zt. sind es 22!) zu
bildende 'Regierung der nationalen Einheit' fuehren
wird.

Am vergangenen Mittwoch kam es bereits zur Wahl, die
massgeblichen Parteien konnten ihre Kandidaten jedoch
nicht durchbringen.

Zur Stunde findet eine erneute Wahl statt. Es gibt zwei
Kandidaten. Zum einen Pushpa Kamal Dahal (Prachanda)von
der kommunistischen Partei Nepals UCPN(Maoisten), zum
anderen Ram Chandra Poudel von der nepalischen Kongress-
Partei (NC). Jhal Nath Khanal von der Kommunistischen
Partei der Vereinigten Marxisten und Leninisten (CPN-UML)
Currency is returned in currency that is default in Coinbase. poloniex verification hat sich nicht erneut als Kandidat aufstellen lassen.

Heute wird sich zeigen, wer der neue Premieminister
sein wird, vorausgesetzt Prachanda oder Ram C. Poudel
erhalten die notwenige Mehreit und koennen durchgebracht
werden. Es ist im Moment schwer zu sagen, wer von beiden
es schaffen wird. Zum Zuenglein an der Waage koennten
die Medeshi Parteien werden, die sich bisher nicht ein-
deutig festgelegt haben.

Wichtig fuer das Land vor allem ist, dass es hinsichtlich
seiner politischen Gesamtkonstellation erst einmal in
ein ruhigeres Fahrwasser geraet. Das wird durch die Wahl
des neuen Premieministers noch nicht geschehen, es wird
aber dessen Aufgabe sein, sich fuer Konsens einzusetzen,
so dass es zu einer einigermassen einvernehmlichen Re-
gierungsbildung kommt. Diese Aufgabe wird sicherlich
sehr schwierig.

Das Land muss daran arbeiten, sich neue politische
Perspektiven zu schaffen und den Akt zur neuen Ver-
fassung hin zu bekommen. Gelingt dies nicht, wird
Nepal weiterhin auf seinem Weg zur Demokratie, die
zwar auf dem Papier steht, in Wirklichkeit aber noch
nicht richtig erreicht ist, scheitern.

Mal sehen, was der Tag noch bringt.

Mit herzlichem Gruss
Andreas



Abgeschickt von am 23. Juli 2010 um 10:10 Uhr.


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