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Persoenliche Betrachtung!
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... es kann sein, dass in diesem ganzen Zusammenhang
vielleicht das eine oder andere missverstanden wird.
Ich selber blicke da auch nicht ueberall durch. Das
ist ja alles recht kompliziert.
Zu Anfang erst einmal zu der 'Bombe':
Ob es sich bei dem Knall in der Naehe der Verfassungs-
gebenden Versammlung tatsaechlich um eine Bombe ge-
handelt hat, ist wohl bis jetzt eher unklar.
Wenn es eine gewesen sein sollte, so koennte man
fast auch die Frage stellen, warum nicht mehr Bomben
explodiert sind, warum nicht mehr Gewalt entstanden ist?
Denn das Potential war ja in den letzten Tagen absolut
vorhanden, dass es zu Eskalationen haette kommen
koennen.
Insgesamt ist das alles, meinem Eindruck nach, eher
recht friedlich verlaufen. Ob es so bleibt, muss man
natuerlich abwarten. Die People´s Front hatte ja eigentlich
angekuendigt, bei Verlaengerung der Uebergangsvefassung
wieder in den bewaffneten Kampf und in den Untergrund
zu gehen. Man kann im Moment wahrscheinlich noch nicht
so recht einschaetzen, ob die das nun wahr machen oder
nicht. In Nepal muss man leider immer damit rechnen,
dass sich einzelne Gruppen absplitten und zumindest
vereinzelt Gewalt ausueben, die sich hoffentlich
nicht vermehrt.
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Was den Streit um die Verlaengerung der Uebergangs-
verfassung und die Ruecktrittsforderung an Premierminister
Nepal und seiner Regierung anbetrifft kann man folgendes
sagen:
Bei diesem Streit ging es natuerlich um einen Machtkampf,
aber es ging auch um die Rechtmaessigkeit und Reihenfolge
von Ablaeufen.
Soweit ich das verfolgen konnte, hat Premierminister
Nepal nicht generell abgelehnt zurueckzutreten. Es
ging auch um das wie und wann.
Er hat abgelehnt, in dieser politisch schwierigen
Situation, dem Druck der Maoisten zu weichen und
aufgrund deren Ruecktrittsforderung zurueckzutreten.
Er vertrat die Auffassung, dass er rechtmaessig im
Amt war und das es unter den bisherigen Umstaenden
keinen Grund gab, nur zurueckzutreten, weil eine
bestimmte Partei dies forderte. Er sah sich als
Premierminister gefordert, dafuer zu sorgen, dass
zum Auslaufdatum der Uebergangsverfassung am heutigen
Tag entweder die neue Verfassung ausgerufen oder die
bisherige Uebergangsverfassung verlaengert werden sollte.
Waere er dem Druck gewichen, so haette es sich mit
ihm um eine gestuerzte Regierung gehandelt.
Er wollte aber sein Mandat erfuellen, die Verfassung
erst einmal 'in trockene Tuecher bringen' und dann
ueber die Bildung einer neuen Regierung der Nationalen
Einheit verhandeln lassen. Dass es ihm dabei sicher
auch um Vorteile seiner eigenen Partei ging, ist
anzunehmen.
Man kann jetzt sagen, er und seine Regierung wurden nicht
unrechtmaessig gestuertzt, sondern er hat seinen Auftrag
erfuellt. Er hat ihn erfuellt auf Basis der bestehenden
Verfassung und hat somit die Demokratie bewahrt. Er
geht nicht als Verlierer sondern auch ein bischen als
Retter aus der Situation.
Es besteht nun eine neue Rechtsgrundlage auf der neue
Verhandlungen durchgefuehrt werden koennen. Ich weiss
nicht, ob er sich vorgestellt hat, bei Bildung der
neuen Regierung nicht mehr Premierminister zu sein,
ganz sicher wollte er aber fuer das Staatsgebilde eine
sichere Grundlage schaffen.
Ich vermute, dass es bei den Verhandlungen zu der
Absprache kam, das er und seine Regierung nun aus
dem Rennen sind und jetzt etwas neues entsteht.
Es geht hier letztendlich auch um die Rechtmaessigkeit
der Dinge.
Die Maoisten wollten wohl eher, dass der Premier auf
ihren Druck hin zuruecktreten muss, dass sie dadurch
einen Sieg erzielen und als staerkste Fraktion eine
Vormachtstellung fuer die Besetzung des neuen Premier-
ministers haben. Es geht auch um hoehere Einflussnahme-
moeglickeiten bei den noch strittigen Punkten der
neuen, entgueltigen Verfassung.
Wir haben jetzt die Situation, dass die jetzige Regierung
halbwegs unbelastet von selber zueruecktreten kann und
es besteht eine demokratische Basis fuer die Bildung
einer neuen Regierung. Eine Situation, die insgesamt
ausgeglichener ist.
Ohne Zweifel hat heute die Demokratie in Nepal einen
Sieg erzielt - nicht so sehr die einzelnen Parteien!
Das Machtgezerre wird natuerlich weiter gehen, aber
jetzt ist erst einmal Luft geschaffen. Das tut allen
auf jeden Fall gut.
Die Chancen sind nun auch eher gegeben, dass die neue
Regierung Nationaler Einheit auf breiterer Ebene
besteht. Einerseits gibt es dadurch wieder mehr
Koeche, die am Brei ruehren, d.h., auch mehr unterschiedliche Interessen und mehr Probleme,
Please see the Triggers poloniex api chapter. andererseits ist die Oberhand der staerkeren
Parteien etwas weniger gross.
Das sind jedenfalls meine Sichtweisen. Ob sie
richtig sind, kann auch ich nicht mit Sicherheit
sagen. Jeder hat ja so seinen eigenen Blickwinkel.
Und es gibt auch viele Dinge, die aus der Entfernung
nicht so gut zu beurteilen sind - das ist nunmal
so.
Allen ein nun etwas entspannteres Wochenende!
Mit herzlichem Gruss
Andreas
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