Auseinandersetzung wird weitergehen |
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Hallo Andreas,
stimmt ja, dass solche Fortschritte nicht so schnell gehen. Und ja, ich hatte mich auch zunaechst gefreut. Aber die Antwort der Parteien auf das Angebot des Koenigs liegt jetzt vor: Absage, weil die zentralen Forderungen nicht erfuellt sind. Die Parteien wollen, die Auseinandersetzung weitergeht. Ich halte die Ansprache des Koenigs von heute fuer einen Versuch des Koenigs, die Dynamik der Bewegung zu brechen, um spaeter, wenn die Lage sich etwas beruhigt hat, wieder die alte Machtposition zu erhalten. Ich druecke der bravouroes und mutig kaempfenden gewaltfreien und demokratischen Bewegung in Nepal alle Daumen, die ich habe, dass endlich wirklich Demokratie durchgesetzt wird. Jetzt ist der Zeitpunkt dafuer. herzliche Gruesse, vito Quelle: Kathmandu: Leaders of the seven political parties have rejected the offer of Nepal King Gyanendra to recommend the name of Prime Minister saying that the King has not addressed the minimum demands of the party alliance. Also read: King Gyanendra restores democracy in Nepal "The seven parties agenda has not been addressed by the King, and there is nothing new in the King's statement," Vice President of the Nepali Congress Sushil Koirala told the BBC Nepali service. "The movement will end only after abolishing the autocratic monarchy," he said. This is the conspiracy of the King to split the parties, he said. "The movement has gained momentum and will end only after fulfilling the agenda of the seven parties," he said. Spokesman of the Maoists Krishna Bahadur Mahara told the BBC that the King's address has no meaning to resolve the present crisis. "People are raising their voices for abolishing autocratic monarchy and establishing republic," he said. The parties, Maoists and the people from all walks of life and professions have said that the minimum demand is the election to the constituent assembly through the revival of House of Representatives. In his address to the nation, the King under intense pressure said that the executive powers will be returned to the people and asked the seven parties to recommend the name of the future Prime Minister.
> sicher ist die Frage des Oberbefehls ueber die Armee noch ein gewaltiger Knackpunkt. Es ist nur so, dass die Oberbefehlsgewalt seit 1768 in den Haenden der nepalischen Koenige liegt. > Das wird so ein einzelner Tag, wie heute, nicht aendern. Wer haette so einen Schritt ernsthaft erwartet, so lange der Koenig noch eine Funktion hat. > Dass die Parteien nun noch gerne anknuepfen wollen, um dieses Ziel jetzt auch noch zu erreichen, ist verstanedlich. > Soweit ich weiss, waere dafuer jedoch eine Verfassungsaenderung notwendig. > Der heutige Tag ist ja nicht der Tag einer neuen Verfassung. Eine Verfassung gibt es ja schon, und diese kann nicht einfach vom Tisch gefegt werden. > Es kann sein, dass wegen der Frage des Oberbefehls noch weiterhin Proteste stattfinden werden, jedoch wird jetzt erst einmal die Regierungsfrage neu geklaert werden muessen. Wenn dann eine Interimsregierung steht, muss diese das Land in demokratische Parlamentswahlen fuehren. Erst mit einem neuen Parlament kann eine Verfassungsaenderung beschlossen werden, die dem Koenig den Oberbefehl ueber die Armee entzieht. Ob das verfassungsrechtlich so einfach gemacht werden kann, weiss ich nicht. > Grundsaetzlich ist das sicher keine leichte Angelegenheit! > Dennoch, der erste Schritt ist jetzt mal getan und weitere werden sicher folgen. > Indien wird da sicher auch noch ein Woertchen mitreden. > Die Gefahr einer Anektion durch Indien ist sowieso immer gegeben. Wenn die Parteien die Situation jetzt verspielen, waere so ein Schritt natuerlich ebenfalls nicht auszuschliessen. > Man braucht aber vielleicht nicht gleich den Teufel an die Wand zu malen. Das Land wird auch Weiterhin aus der Hoffnung leben muessen. > Das waere ja zu schoen, wenn es ab Morgen in Nepal 'bluehende Landschaften mit einer glaenzend funktionierenden Demokratie' gaebe. Das haben wir ja noch nicht einmal in Deutschland. Und Deutschland duerfte in seiner Entwicklung gegenueber Nepal ein wenig voraus sein:-) > Mit herzlichem Gruss > --- > > Also, Reuters hat gemeldet, dass zumindest der Nepali Congress (eine der wichtigsten Parteien) nicht zufrieden ist, und dass das deren Ansicht nach nicht reicht. http://www.boston.com/news/world/asia/articles/2006/04/21/nepal_political_party_says_kings_offer_not_enough/ > > Ich fuerchte auch, dass Hartmut recht haben koennte. > > So weit ich das sehen kann - bitte korrigiert mich, wenn ich da falsch liegen sollte - ist eine Schluesselfrage, wer zukuenftig den Oberbefehl ueber die Armee hat. Solange der beim Koenig liegt, ist keine wirklich Demokratie durchgesetzt. Ich habe den Eindruck, dass der Koenig nach wie vor versucht, die alte Verfassung von 1990 (nach der der Oberbefehl fuer die Armee offenbar beim Koenig liegt!) instand zu halten. |
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Abgeschickt von am 21. April 2006 um 19:49 Uhr.
Antwort zu: Man sollte nicht zuviel erwarten geschrieben von Andreas Khanal am 21. April 2006 um 19:34 Uhr. |