Tja, wie geht es weiter in Nepals Politik?


Liebe Nepalfreunde,

inzwischen hat der Vorsitzende der Verfassungsgebenden
Versammlung, Subas Nembang, angekuendigt, am morgigen
Sonntag bei der naechsten Parlamentssitzung die Abstimmung
fuer die neue Verfassung einzuleiten. Dies erzeugt erneut
Druck.

Die Oppositionsparteien und einige kleinere Gruppen haben
sich heute (Samstag) getroffen um die Situation zu besprechen
und eine gemeinsame Position herauszuarbeiten.
Pushpa Kamal Dahal (das ist der ehemalige Rebellenfuehrer
'Prachanda'), der Vorsitzende der maoistischen UCPN, hat
die Regierungsparteien und insbesondere Subas Nembang davor
gewarnt, den Abstimmungsprozess einzuleiten. Er sagte, die
Oppositionsgruppen wuerden ihre Proteste intensivieren,
sollte von diesem Vorhaben nicht abgerueckt werden. Zugleich
bot er stellvertretend fuer die Oppositionsgruppen an, man
moege 10 Tage fuer Verhandlungen zur Verfuegung stellen. Die
Oppositionsparteien seien grundsaetzlich in den noch
strittigen Fragen verhandlungs- und kompromissbereit.
Nach 10 Tagen koennte es gelingen, dass es zur Loesung
der Konfliktsituation kaeme.

Pushpa Kamal Dahal und die Oppositionsparteien sind
auf Subas Nambang nicht gerade gut zu sprechen. Sie
werfen ihm sein Verhalten bei der tumultartigen
Parlamentssitzung vor einigen Tagen vor.

In manchen Landesteilen ist wohl die Polizei gegen
oppositionelle Gruppen und deren Fuehrer vorgegangen.
Auch dies wird von Oppositionsseite scharf kritisiert.

--

Wir werden morgen sehen, ob der Streit wieder zunehmen
wird oder ob auch von Regierungsseite Bereitschaft
besteht, dass es erneut zu Verhandlungen kommt.

Es waere sicher das Beste, wenn sie nochmals verhandeln
wuerden. Kommt es nicht zum Einlenken und somit zu Gespraechen,
wuerde die Situation unnoetig angeheizt. Die strikte Ablehnung
der neuen Verfassung durch die Opposition waere vorprogrammiert.

Es gruesst Euch
Andreas



Geschrieben von Andreas Khanal am 24. Januar 2015 um 19:19 Uhr.


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